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26.02.2016, 11:47 Uhr
Spontane Meinungsänderung von Frau Blum und der SPD zum Drogeriemarkt verwundere CDU
Armin Klein (CDU): Wer sich nicht inhaltlich festlegen möchte kommt früher oder später ins Schleudern
Dass Frau Blum und die SPD nun auf einmal einen Drogeriemarkt an der Ohmstraße befürworteten, überrasche ihn, so Armin Klein, CDU. „Bislang hätten beide, wenn sie denn etwas zu dieser Diskussion beigetragen hätten, lediglich geäußert, dass der Standort Ohmstraße zweite Wahl sei und sie einen Standort in der Innenstadt bevorzugen würden", erläutert Armin Klein die bisherigen Aussagen der SPD und ihrer Kandidatin mit Hinweis auch auf die Presseberichterstattung über die Podiumsdiskussion, die von 500 Bürgerinnen und Bürgern verfolgt wurde.
Dass weder Frau Blum noch die SPD die Umsetzung des Bürgerwillens aus dem Bürgerbegehren auch nur mit einem Wort in ihren Wahlprogrammen erwähnten, zeige, welchen Stellenwert sie dem Bürgerentscheid, mit dem in Hessen einmaligen Ergebnis von 81% Zustimmung, beimessen würden. Die Bürgerinnen und Bürger hätten aber vor einer Kommunalwahl das Recht darauf, dass man sich hier klar positioniere. „Hier muss man schon die Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit der Aussagen von Frau Blum und der SPD in Frage stellen“.

Dass Frau Blum nun auch die Ansiedlung an der Ohmstraße umsetzen würde, sei wohl eher auf die Tatsache zurückzuführen, dass eine breite Mehrheit den Drogeriemarkt an der Ohmstraße haben möchte und ihr dies auf den vergangenen Veranstaltungen aufgefallen sei. „Wenn man sich inhaltlich nicht festlegt, um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern zu gefallen, dann kommt es nun einmal zu widersprüchlichen Aussagen", führt Armin Klein weiter aus. Hier zeige sich die offensichtlich kurze Halbwertzeit der Aussagen von SPD und Frau Blum. Dies sei auch bei dem wichtigen Thema Windkraft zu beobachten. „Auch hier hat es keine konkrete Festlegung gegeben. Die CDU hingegen hat sowohl beim Drogeriemarkt als auch bei dem Thema Windkraft klare Aussagen getroffen, auf die sich die Bürgerinnen und Bürger verlassen können“, stellt Armin Klein deutlich heraus.

Ganz anders agiere die Kandidatin der Freien Wähler. Auch Frau Krebühl habe deutlich gemacht, wie sie zu den Themen stehe, was die Bürgerinnen und Bürger wohlwollend wahrgenommen hätten, hebt Armin Klein abschließend hervor.