Parkplätze im Umfeld der Gesundheitsversorgung: vom Rathaus langfristig auf den Weg gebracht, politisch beschlossen und bereits in Umsetzung – umso erstaunlicher, wie auf der Homepage des Demokratischen Bürgerforums das Gegenteil behauptet wird.

Auffällig ist, dass ein Projekt, das nachweislich seit Jahren vorbereitet, öffentlich kommuniziert und bereits angegangen wurde, ausgerechnet in dem Moment seiner Umsetzung rückblickend infrage gestellt und umgedeutet werden soll. Der Eindruck entsteht, als solle ein offensichtlich funktionierendes und sinnvolles Vorhaben im Nachhinein diskreditiert werden – offenbar, weil nicht akzeptiert wird, dass Initiative, Ausarbeitung und verbindliche Verankerung vom Rathaus aus erfolgt sind und dort politisch wie fachlich dingfest gemacht wurden.

Zur Klarstellung der tatsächlichen Abläufe ist festzuhalten: Bürgermeisterin und Magistrat haben die Maßnahme von Beginn an als Gesamtprojekt konzipiert, einschließlich der vollständigen Herstellungskosten, und diese in dieser Form in den Haushaltsentwurf eingebracht. Der Prozess wurde aus dem Rathaus heraus geführt und fachlich – auch durch die städtische Wirtschaftsförderung – langfristig vorbereitet. Erst im weiteren parlamentarischen Verfahren entschied die Stadtverordnetenversammlung, die Mittel auf zwei Haushaltsjahre aufzuteilen und einen Sperrvermerk zu beschließen.

Fakt ist: Die Stadt schafft die Parkplätze. Fakt ist: Die Stadt hat das Vorhaben initiiert und vorangetrieben. Fakt ist: Es handelt sich nicht um eine kurzfristige Einzelmaßnahme, sondern um einen Bestandteil der langfristigen Entwicklung der Innenstadt und des Umfelds der Gesundheitsversorgung, verankert im Mobilitäts- und Freiflächenkonzept.

Im Rahmen der Haushaltsberatungen beschloss die Stadtverordnetenversammlung – unter Mitwirkung von Bürgerforum und Ökoliste – eine Finanzierung mit 100.000 Euro im Haushalt 2026 (mit Sperrvermerk) und 125.000 Euro im Haushalt 2027. Der entsprechende Beschluss wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 4. Dezember bei zehn anwesenden Mitgliedern mit neun Ja-Stimmen, null Nein-Stimmen und einer Enthaltung gefasst.

Abweichende Darstellungen ändern nichts an diesen Fakten. Sie stellen vielmehr eine Verzerrung der tatsächlichen Abläufe dar und werfen die Frage auf, warum ein laufendes, beschlossenes Projekt ausgerechnet jetzt infrage gestellt wird.

Die Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER Homberg