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21.01.2021, 16:21 Uhr
CDU Homberg setzt sich für Einführung von Ortsbeiratsmitteln ein
Kai Widauer (CDU): Bessere Rahmenbedingungen für Ortsbeiratsarbeit schaffen und Wertschätzung zeigen
Wie aus einem Bericht des Gemeindewahlleiters auf der Internet Seite der Stadt Homberg hervorgehe, konnten leider nicht in allen Ortsteilen Hombergs genügend Kandidaten zur Ortsbeiratswahl am 14. März 2021 gefunden werden. In Haarhausen werde es in der nächsten Wahlperiode daher keinen Ortsbeirat geben.

„Das bedauern wir als CDU Fraktion sehr, fehlt doch in Haarhausen in den nächsten fünf Jahren ein sehr wichtiges Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, der Politik und der Stadtverwaltung“, stellt Kai Widauer die Faktenlage dar.

In diesem Zusammenhang stelle sich die Frage, wie die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Ortsbeiräte verbessert werden könne. „Wir sind der Überzeugung, dass man für die Zukunft ein positives Signal senden und die Spielräume bei dieser wichtigen Arbeit vor Ort vergrößern muss“. Nur so könne man den Mitgliedern der Ortsbeiräte eine der Bedeutung ihrer Arbeit entsprechende Wertschätzung entgegenbringen und gleichzeitig für zukünftige Mitglieder stark motivierend wirken, sich zu engagieren.

„Wir werden uns daher als CDU Fraktion in Zukunft dafür einsetzen, die Ortsbeiräte mit Verfügungsmittel auszustatten. Diese Praxis ist schon seit Jahren in vielen Städten und Gemeinden, so zum Beispiel auch in Mücke, gängig und hat sich bewährt“, führt der Spitzenkandidat der CDU weiter aus.

Aber die Überlegungen gingen noch weiter. Auch ein generelles Rederecht des Ortsvorstehers oder seines Stellvertreters sei bei ortsbezogenen Angelegenheiten in der Stadtverordnetenversammlung und den Ausschusssitzungen  denkbar. „Hier werden wir uns nach der Kommunalwahl mit den anderen Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung über ein Vorgehen verständigen“, so der Christdemokrat.

Vorab werde die CDU nach den Konstituierenden Sitzungen aller Ortsbeiräte zu einer gemeinsamen Sitzung der CDU Fraktion die Ortsvorsteher und Stellvertreter  einladen. „Hier werden wir dann gemeinsam mögliche Maßnahmen und das weitere Vorgehen bezüglich dieses wichtigen Themas abstimmen. Denn eine Umsetzung geht nur mit den Ortsbeiräten“, legt Kai Widauer den weiteren geplanten Verlauf der Meinungsfindung dar. 

Ziel sei es, als CDU Fraktion die nötigen Anträge in die Stadtverordnetenversammlung einzubringen und dort beschließen zu lassen. „Hier hoffen wir selbstverständlich auf eine breite Zustimmung der anderen Fraktionen zu unseren Vorstellungen. Aber wir sind uns sicher, dass auch die anderen Parteien die Arbeit der Ortsbeiräte aktiv unterstützen werden“, so Kai Widauer abschließend.