Neuigkeiten

22.11.2014, 09:52 Uhr
Bürgermeister Dören und Koalition handeln wissentlich gegen Bürgerwillen
Abstimmung zur Marburger Straße ist zum jetzigen Zeitpunkt ein teuer erkaufter Erfolg

Im Nachgang zur letzten Stadtverordnetenversammlung, hat die CDU-Fraktion ihre Meinung und Bedenken zum Thema Marburger Straße bekräftigt. Es sei bezeichnend, dass der Bürgermeister seine Vorstellungen mit nur einer Stimme Mehrheit im Parlament durchgesetzt habe, kritisiert die Homberger CDU-Fraktion das Vorgehen des Stadtoberhaupts.

Weder habe Bürgermeister Dören neue Argumente in seinen Ausführungen vorgetragen, noch berechtigte Fragen und Bedenken aus Leserbriefen und den Reihen der CDU-Fraktion ausgeräumt.



 


 

So könne man beispielsweise die topgrafische Lage der Stadt Homberg nicht mit der in anderen Kleinstädten vergleichen. Hier würden zur Durchsetzung der eigenen Vorstellungen Äpfel mit Birnen verglichen, denn es gebe in Homberg keine fußläufige Verbindung zwischen Marburger Straße und Innenstadt. Das einzige Ergebnis wäre mehr Verkehr auf den Straßen aber nicht mehr Menschen in der Innenstadt, so die Meinung der CDU-Fraktion.

Gewundert habe man sich über die Tatsache, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Diskussion keine Stellungnahme abgegeben habe. Dies sei in einer so wichtigen und richtungsweisenden Angelegenheit schon als ungewöhnlich zu bezeichnen.

Aber auch, dass sich die SPD Mitglieder aus Ober-Ofleiden, wo aufgrund der Situation des Ohmtal-Centers die Auswirkungen dieser Entscheidung unmittelbar zu spüren sein werde, zu keinem Zeitpunkt zu Wort gemeldet hätten, sorge auf Seiten der CDU für deutliche Irritationen. Das zeige, dass es in der SPD Fraktion große Meinungsverschiedenheiten zur Maßnahme Marburger Straße gebe.

Dies spiegele sich auch bei der Behandlung des Themas in den Stadtverordnetensitzungen wider. Denn nur so sei  die ständige Nichtvollzähligkeit in Sitzungen und auch die Tatsache von fünf Mandatsniederlegungen innerhalb der laufenden Legislaturperiode zu erklären.

Diese Verfassung, so die CDU Fraktion, sei Ausdruck der dominanten Stellung des Bürgermeisters innerhalb der SPD-Fraktion, da bereits vorher Entscheidungen gegen die Vernunft getroffen wurden. Die SPD Fraktion nehme man in der Außenwirkung  eigenständig kaum noch wahr.

So sehe also die von SPD, FW und FDP in ihrer gemeinsamen Vereinbarung nach der Kommunalwahl 2011 formulierte „Bürgerorientierung“ aus. Wie dazu der selbst formulierte Anspruch der Freien Wähler passe, dass der Bürgerwille Respekt verdiene, müsse jeder für sich selbst beantworten.

Die Aussage des FDP Vertreters, dass man, wenn man für Homberg etwas erreichen will, nicht zu konservativ verfahren dürfe, zeige darüber hinaus eine überholte Vorstellung von Konservativ. Konservativ heiße heute, dass wir eine zuverlässige, solide Politik betreiben, ohne uns dem Neuen zu verschließen. Der Leitsatz »das Gute bewahren und aber auch das Neue wagen« sei eine treffende Beschreibung des heutigen Konservativismus. Denn eine Gesellschaft entwickle sich, so wie der Mensch sich entwickle, und um einen Fortschritt in den richtigen Rahmen setzen zu können, sei die Betrachtung aus dem Blickwinkel des Gegebenen wichtig. Das betreffe auch die Antwort auf die Frage, ob eine Maßnahme wie die an der Marburger Straße unter den aktuellen Rahmenbedingungen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger ist und das beantworte die CDU nach wie vor mit nein.