Neuigkeiten

05.10.2015, 09:10 Uhr
Gerichtsurteil zur Aldi-Erweiterung weitere Bruchlandung des Bürgermeisters und seiner Koalition
Rückkehr zu einem offenen und vertrauensvollen Umgang mit den Nachbargemeinden notwendig
„Die Zuschauer der letzten Stadtverordnetenversammlung wurden Zeuge, wie der Bürgermeister die Gäste aus Amöneburg oberlehrerhaft belehrte und geradezu vorführte. Jetzt hat das Verwaltungsgericht in Gießen ihn mit der Abweisung der Klage gegen die Aldi-Erweiterung auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Das ist eine deutliche Bruchlandung, die voraussehbar war“.

Mit diesen Worten reagiert Norbert Reinhardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion, auf das Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen zur Erweiterung des Aldi-Marktes in Mardorf.

Ausdrücklich begrüße die CDU die Aussage des Verwaltungsgerichts, Homberg habe am Ortsrand von Ober-Ofleiden eine intakte und vollständige Grundversorgung mit Discounter und Vollversorger sowie noch dazu den Rewe-Markt. Diese Ansicht habe die CDU von Beginn der Diskussion um die Friedrichstraße an vertreten. „Mit der Äußerung des Regierungspräsidiums, dass man dort die Ansiedlung eines Drogeriemarktes in Homberg als notwendig erachte, würde man mit dessen Realisierung an der Ohmstraße den Einkaufsstandort Homberg auch für die Zukunft sichern“, führt Norbert Reinhardt weiter aus.

Um dieser Farce nun endgültig ein Ende zu machen, werde die CDU den in der letzten Sitzung abgelehnten Dringlichkeitsantrag als Antrag auf die nächste Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung setzen lassen. „Wir hoffen hier auf die Einsicht der Koalition, dass ein Rechtsstreit keinen Vorteil für Homberg mit sich führt – im Gegenteil“. Die Überlegungen des Bürgermeisters, möglicherweise weitere Rechtsmittel einzulegen, könne man daher nicht nachvollziehen. „Wir werden dem nicht zustimmen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende.

Hier gehe es schließlich auch um das Verhältnis der Stadt Homberg zu den umliegenden Gemeinden. „Hier hat der Bürgermeister in den vergangenen Monaten so viel Porzellan zerschlagen, dass ich mir nicht vorstellen kann, wie man in den wenigen Monaten, in denen der Bürgermeister noch im Amt ist, überhaupt noch zusammenarbeiten kann“, kritisiert Norbert Reinhardt das Verhalten des Bürgermeisters. Es könne in diesem Zusammenhang auch nicht sein, dass jeder, der eine andere Meinung als die des Bürgermeisters vertrete, Angst vor einem Rechtsstreit haben müsse. Dieser Charakterzug sei eines Bürgermeisters unwürdig und er könne nicht verstehen, dass die Koalition diesen noch unterstütze.

Wie interkommunale Zusammenarbeit aussehen könne, zeige Amöneburg, das die Ansiedlung eines Drogeriemarktes an der Ohmstraße in Homberg ausdrücklich begrüßt habe. „So sieht ein offenes und vernünftiges Verhältnis zwischen benachbarten Kommunen aus und zu diesem muss Homberg in den nächsten Monaten wieder zurückkehren“, fordert der Christdemokrat als Konsequenz aus den aktuellen Missständen. Eine Zusammenarbeit im gleichen Sinne könne man sich beispielsweise auch mit Kirtorf oder Gemünden vorstellen.