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19.01.2016, 13:35 Uhr
Entscheidung über Windvorrangflächen neuem Parlament und Bürgermeister überantworten
Armin Klein (CDU): Vorherige Anhörung der Bürgerinnen und Bürger und der Ortsbeiräte unerlässlich
„Die CDU spricht sich dafür aus, die Entscheidung über die Festlegung von Windvorrangflächen in Homberg dem neuen Parlament und Bürgermeister zu überantworten und vorher sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die betroffenen Ortsbeiräte zu hören.“ Mit diesen Worten reagiert Armin Klein, Spitzenkandidat der CDU, auf die Berichterstattung um Windvorrangflächen in Homberg.
Im Rahmen der Aufstellung des Teilregionalplans Energie Mittelhessen seien die Gemeinden aufgefordert, Vorrangflächen für die Errichtung von Windkraftanlagen zu benennen. Insgesamt sollen 2 Prozent der Landesfläche vorrangig zur Nutzung der Windenergie zur Verfügung gestellt werden. Für Homberg bedeute dies, dass Standorte in Höingen, Erbenhausen, Bleidenrod und Homberg neu ausgewiesen oder erweitert werden sollen.
Im Rahmen der Aufstellung des Teilregionalplans Energie Mittelhessen seien die Gemeinden aufgefordert, Vorrangflächen für die Errichtung von Windkraftanlagen zu benennen. Insgesamt sollen 2 Prozent der Landesfläche vorrangig zur Nutzung der Windenergie zur Verfügung gestellt werden. Für Homberg bedeute dies, dass Standorte in Höingen, Erbenhausen, Bleidenrod und Homberg neu ausgewiesen oder erweitert werden sollen.
„Der Standort Hermannsberg wurde benannt, da dies die einzige städtische der vorgeschlagenen Flächen ist und die Stadt einen wirtschaftlichen Nutzen davon haben könnte. Wir sehen allerdings die Ausweisung des Hermannsbergs in seiner Funktion als gut genutztes Naherholungs- und Tourismusgebiet sehr kritisch, so wie es auch in Leserbriefen und aktuellen Zeitungsartikeln beschrieben wurde“, so Armin Klein weiter. Ebenso kritisch sehe die CDU die Ausweisung einer Vorrangfläche am Freien Mann. Allerdings liege der Teilregionalplan bislang erst im Entwurf vor und man könne nicht abschätzen, wann er beschlossen würde. Daher sei der nun erzeugte Druck aus Sicht der CDU unnötig.
Dieses Verfahren solle nicht so verlaufen, wie die in der Vergangenheit. Die CDU setze auf mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Dies wurde im Rahmen des Bürgerbegehrens erfolgreich praktiziert und habe sich bewährt. Auf keinen Fall werde die CDU eine Entscheidung fällen, ohne die betroffenen Bürgerinnen und Bürger und die Ortsbeiräte, insbesondere den der Kernstadt, gehört zu haben. „Dies wäre aus unserer Sicht zu voreilig. Uns ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu diesem wichtigen Thema artikulieren können. Denn die weiteren Vorrangflächen werden Auswirkungen auf das Bild unserer Großgemeinde haben. Daher werden wir uns dafür einsetzen, dass die Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunal- und Bürgermeisterwahl keine Entscheidung treffen soll. So würde ausreichend Zeit bleiben, um einen konstruktiven Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern führen zu können“, begründet Armin Klein das Ansinnen der CDU. Allerdings gehöre zu einer Demokratie auch die Tatsache, dass nach Abwägung aller vorliegenden Fakten eine Entscheidung getroffen werden muss. Doch diese müssten erst einmal auf dem Tisch liegen.
Die Windkraft sei durchaus eine wichtige Alternative zur Energiegewinnung, aber die Standorte für Windkraftanlagen müssten sorgsam ausgewählt werden. „Hierbei sind selbstverständlich touristische und wirtschaftliche Belange zu berücksichtigen – genauso wie der Naturschutz und weitere landschaftsprägende Aspekte. Daher ist der Hermannsberg als Standort für Windkraftanlagen noch längst nicht ausdiskutiert“, so Armin Klein abschließend.
Dieses Verfahren solle nicht so verlaufen, wie die in der Vergangenheit. Die CDU setze auf mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Dies wurde im Rahmen des Bürgerbegehrens erfolgreich praktiziert und habe sich bewährt. Auf keinen Fall werde die CDU eine Entscheidung fällen, ohne die betroffenen Bürgerinnen und Bürger und die Ortsbeiräte, insbesondere den der Kernstadt, gehört zu haben. „Dies wäre aus unserer Sicht zu voreilig. Uns ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinung zu diesem wichtigen Thema artikulieren können. Denn die weiteren Vorrangflächen werden Auswirkungen auf das Bild unserer Großgemeinde haben. Daher werden wir uns dafür einsetzen, dass die Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunal- und Bürgermeisterwahl keine Entscheidung treffen soll. So würde ausreichend Zeit bleiben, um einen konstruktiven Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern führen zu können“, begründet Armin Klein das Ansinnen der CDU. Allerdings gehöre zu einer Demokratie auch die Tatsache, dass nach Abwägung aller vorliegenden Fakten eine Entscheidung getroffen werden muss. Doch diese müssten erst einmal auf dem Tisch liegen.
Die Windkraft sei durchaus eine wichtige Alternative zur Energiegewinnung, aber die Standorte für Windkraftanlagen müssten sorgsam ausgewählt werden. „Hierbei sind selbstverständlich touristische und wirtschaftliche Belange zu berücksichtigen – genauso wie der Naturschutz und weitere landschaftsprägende Aspekte. Daher ist der Hermannsberg als Standort für Windkraftanlagen noch längst nicht ausdiskutiert“, so Armin Klein abschließend.
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