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23.01.2016, 00:33 Uhr
Gemeinsam für Homberg – Vorstellung des CDU-Wahlprogramms
Eckhard Hisserich und Armin Klein stellen Schwerpunkte der Arbeit für die kommenden Jahre vor
„Die CDU Homberg hat sich in den vergangenen fünf Jahren trotz ihrer Oppositionsrolle konstruktiv und mit zahlreichen Vorschlägen in der politischen Debatte zu Wort gemeldet. Wir haben dort den Finger in die Wunde gelegt, wo der SPD-Bürgermeister und die ihn tragende Koalition unserer Auffassung nach nicht vertretbare oder falsche Entscheidungen getroffen haben. In den kommenden fünf Jahren wollen wir wieder den Willen der Bürgerinnen und Bürger stärker in den Fokus rücken und das können wir nur mit einem Bürgermeister Eckhard Hisserich“, erläutert Armin Klein die Ausgangslage vor der anstehenden Kommunalwahl.
Die CDU Homberg wolle den Stillstand, der die letzten fünf Jahre beherrscht habe, durchbrechen, neue Impulse setzen und die Entwicklung der Stadt vorantreiben. Hierzu sei es ihr Bestreben, Hand in Hand mit Eckhard Hisserich als Bürgermeister den aktuellen Problemen mit zukunftsfähigen Lösungen zu begegnen. Diese Notwendigkeit spiegele auch das Wahlprogramm der CDU wider, welches das Motto trage „Homberg neu denken – das Richtige tun“.
Gestalterische Mehrheit notwendig
Homberg brauche eine starke CDU in politischer Verantwortung. In der vergangenen Legislaturperiode sei wieder und wieder augenfällig geworden, dass der SPD-Bürgermeister und die ihn tragende Koalition mit ihrer streitbaren Politik nicht immer im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gehandelt hätten. „Daher ist es nötig, dass die CDU eine Mehrheit erringt, die es ermöglicht, die Zukunft Hombergs gestalten zu können“, so Armin Klein weiter. Hierfür böten das Wahlprogramm mit seinen formulierten Schwerpunkten für die kommende Arbeit und der Bürgermeisterkandidat Eckhard Hisserich eine sehr gute Grundlage.
Bürgerbeteiligung und Transparenz
So habe das erfolgreiche Bürgerbegehren zwar gezeigt, dass Bürgerbeteiligung ein wichtiger Bestandteil der politischen Arbeit sei. Aber Bürgerbeteiligung sei mehr: „Unsere Demokratie lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger mitdiskutieren und mitentscheiden, dass sie sich einbringen bei der Suche nach den besten Lösungen. Hierfür sind rechtzeitige, offene und transparente Dialoge ein geeignetes Mittel. Nur wenn die Menschen erfahren, dass ihre Forderungen ernst genommen, ihre Interessen, Wünsche und Proteste wirklich behandelt werden, entsteht auch Vertrauen“, zeigt Armin Klein auf, wie wichtig Transparenz und Bürgerbeteiligung auch auf kommunaler Ebene ist.
Hieran knüpften die Vorstellungen von Eckhard Hisserich nahtlos an. Er könne sich gut vorstellen, „vor Stadtverordnetenversammlungen eine einstündige Bürgerfragestunde mit dem Bürgermeister und dem Stadtverordnetenvorsteher stattfinden zu lassen. Hier können die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen direkt vortragen und die Verwaltung wichtige Informationen aus erster Hand erhalten“, so Eckhard Hisserich. Auch werde er prüfen, die Bürgerbeteiligung über eine städtische Satzung genauer zu regeln. In der heutigen Zeit komplexer Situationen und schneller Entscheidungen müssten die Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg politischer Entscheidungen mitgenommen werden. „Sonst haben sie das Gefühl, nicht ernst genommen zu werden und das wäre ein fatales Signal der Politik“, ist der Bürgermeisterkandidat überzeugt.
Starke Ortsbeiräte
Ein weiterer Schwerpunkt der kommenden Jahre sei es, den Ortsbeiräten wieder mehr Gehör zu verschaffen. „Durch ein Rederecht in Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung sowie zweimal im Jahr stattfindenden Dialogforen will die CDU dem Rechnung tragen. Es muss selbstverständlich werden, die Meinung der Ortsbeiräte vor einer sie betreffenden Entscheidung zu hören und abzuwägen. Nur so erhält dieses Gremium den Stellenwert, den es als Scharnier zu den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort auch verdient“, legt Armin Klein die Position der CDU zur Arbeit der Ortsbeiräte dar.
Weiterhin wolle man die Position der Ortsbeiräte stärken, indem man ihnen Finanz-mittel zur Verfügung stelle, über die diese im Rahmen der gesetzlichen Grenzen verfügen könnten. „Wie dies genau umgesetzt werden kann, muss man prüfen, es ist jedoch unser Ziel, hier den Ortsbeiräten ein Stück weit Eigenständigkeit zu ermöglichen“, ergänzt Eckhard Hisserich.
Gemeinsam für Jung und Alt
Daneben stehe die CDU dafür, Homberg auch in Zukunft attraktiv und familienfreundlich zu gestalten. Qualifizierte Arbeitskräfte orientierten sich bei der Entscheidung für ihren Arbeits- und Wohnort daran, wo sie ihre familiären und beruflichen Belange am besten verbinden können. „Deshalb wollen wir gerade für junge Familien die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen und zum Beispiel die Betreuungsangebote passgenau an ihre Bedürfnisse anpassen. Aber auch die Frage nach erschwinglichem Bauland muss beantwortet werden“, erläutert Armin Klein weiter.
Aber auch die Bedürfnisse der älteren Mitbürger seien der CDU ein besonderes Anliegen. Es sei wichtig, dass man auch fernab der Großstädte in Würde und gut versorgt altern kann. „Das kann durch ein seniorengerechtes und barrierefreies Wohnen auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule gefördert werden. Aber auch über andere Formen des Zusammenlebens sollte man vorurteilsfrei nachdenken. Der Mix macht den Erfolg“, ist Armin Klein überzeugt.
Nahversorgung an der Ohmstraße stärken
Hierzu zähle die CDU aber auch eine gute Nahversorgung. Daher sei es wichtig, das Ergebnis des Bürgerentscheids schnell umzusetzen. „Wir wollen einen Drogeriemarkt und die Stärkung des Lidls an der Ohmstraße. Dies haben wir in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und das muss nun zeitnah umgesetzt werden“, so Armin Klein.
Selbstverständlich behandle die CDU in ihrem Wahlprogramm noch weitere wichtige Themen, wie das Ehrenamt und die Feuerwehr, die Finanzpolitik der Stadt Homberg, Kultur und Tourismus, die Interkommunale Zusammenarbeit oder die Rolle der Dorfgemeinschaftshäuser. „Zu allen wichtigen Themen haben wir Aussagen getroffen, damit die Bürgerinnen und Bürger sich ein Bild davon machen können, was sie in den kommenden fünf Jahren erwartet, wenn sie die CDU und Eckhard Hisserich wählen. Wir sind davon überzeugt, hiermit ein umfassendes und tragfähiges Angebot gemacht zu haben. Hiervon wollen wir in den nächsten Wochen bis zur Wahl die Wählerinnen und Wähler gemeinsam überzeugen“, so Armin Klein und Eckhard Hisserich abschließend.
Gestalterische Mehrheit notwendig
Homberg brauche eine starke CDU in politischer Verantwortung. In der vergangenen Legislaturperiode sei wieder und wieder augenfällig geworden, dass der SPD-Bürgermeister und die ihn tragende Koalition mit ihrer streitbaren Politik nicht immer im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gehandelt hätten. „Daher ist es nötig, dass die CDU eine Mehrheit erringt, die es ermöglicht, die Zukunft Hombergs gestalten zu können“, so Armin Klein weiter. Hierfür böten das Wahlprogramm mit seinen formulierten Schwerpunkten für die kommende Arbeit und der Bürgermeisterkandidat Eckhard Hisserich eine sehr gute Grundlage.
Bürgerbeteiligung und Transparenz
So habe das erfolgreiche Bürgerbegehren zwar gezeigt, dass Bürgerbeteiligung ein wichtiger Bestandteil der politischen Arbeit sei. Aber Bürgerbeteiligung sei mehr: „Unsere Demokratie lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger mitdiskutieren und mitentscheiden, dass sie sich einbringen bei der Suche nach den besten Lösungen. Hierfür sind rechtzeitige, offene und transparente Dialoge ein geeignetes Mittel. Nur wenn die Menschen erfahren, dass ihre Forderungen ernst genommen, ihre Interessen, Wünsche und Proteste wirklich behandelt werden, entsteht auch Vertrauen“, zeigt Armin Klein auf, wie wichtig Transparenz und Bürgerbeteiligung auch auf kommunaler Ebene ist.
Hieran knüpften die Vorstellungen von Eckhard Hisserich nahtlos an. Er könne sich gut vorstellen, „vor Stadtverordnetenversammlungen eine einstündige Bürgerfragestunde mit dem Bürgermeister und dem Stadtverordnetenvorsteher stattfinden zu lassen. Hier können die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen direkt vortragen und die Verwaltung wichtige Informationen aus erster Hand erhalten“, so Eckhard Hisserich. Auch werde er prüfen, die Bürgerbeteiligung über eine städtische Satzung genauer zu regeln. In der heutigen Zeit komplexer Situationen und schneller Entscheidungen müssten die Bürgerinnen und Bürger auf dem Weg politischer Entscheidungen mitgenommen werden. „Sonst haben sie das Gefühl, nicht ernst genommen zu werden und das wäre ein fatales Signal der Politik“, ist der Bürgermeisterkandidat überzeugt.
Starke Ortsbeiräte
Ein weiterer Schwerpunkt der kommenden Jahre sei es, den Ortsbeiräten wieder mehr Gehör zu verschaffen. „Durch ein Rederecht in Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung sowie zweimal im Jahr stattfindenden Dialogforen will die CDU dem Rechnung tragen. Es muss selbstverständlich werden, die Meinung der Ortsbeiräte vor einer sie betreffenden Entscheidung zu hören und abzuwägen. Nur so erhält dieses Gremium den Stellenwert, den es als Scharnier zu den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort auch verdient“, legt Armin Klein die Position der CDU zur Arbeit der Ortsbeiräte dar.
Weiterhin wolle man die Position der Ortsbeiräte stärken, indem man ihnen Finanz-mittel zur Verfügung stelle, über die diese im Rahmen der gesetzlichen Grenzen verfügen könnten. „Wie dies genau umgesetzt werden kann, muss man prüfen, es ist jedoch unser Ziel, hier den Ortsbeiräten ein Stück weit Eigenständigkeit zu ermöglichen“, ergänzt Eckhard Hisserich.
Gemeinsam für Jung und Alt
Daneben stehe die CDU dafür, Homberg auch in Zukunft attraktiv und familienfreundlich zu gestalten. Qualifizierte Arbeitskräfte orientierten sich bei der Entscheidung für ihren Arbeits- und Wohnort daran, wo sie ihre familiären und beruflichen Belange am besten verbinden können. „Deshalb wollen wir gerade für junge Familien die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen und zum Beispiel die Betreuungsangebote passgenau an ihre Bedürfnisse anpassen. Aber auch die Frage nach erschwinglichem Bauland muss beantwortet werden“, erläutert Armin Klein weiter.
Aber auch die Bedürfnisse der älteren Mitbürger seien der CDU ein besonderes Anliegen. Es sei wichtig, dass man auch fernab der Großstädte in Würde und gut versorgt altern kann. „Das kann durch ein seniorengerechtes und barrierefreies Wohnen auf dem Gelände der ehemaligen Grundschule gefördert werden. Aber auch über andere Formen des Zusammenlebens sollte man vorurteilsfrei nachdenken. Der Mix macht den Erfolg“, ist Armin Klein überzeugt.
Nahversorgung an der Ohmstraße stärken
Hierzu zähle die CDU aber auch eine gute Nahversorgung. Daher sei es wichtig, das Ergebnis des Bürgerentscheids schnell umzusetzen. „Wir wollen einen Drogeriemarkt und die Stärkung des Lidls an der Ohmstraße. Dies haben wir in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und das muss nun zeitnah umgesetzt werden“, so Armin Klein.
Selbstverständlich behandle die CDU in ihrem Wahlprogramm noch weitere wichtige Themen, wie das Ehrenamt und die Feuerwehr, die Finanzpolitik der Stadt Homberg, Kultur und Tourismus, die Interkommunale Zusammenarbeit oder die Rolle der Dorfgemeinschaftshäuser. „Zu allen wichtigen Themen haben wir Aussagen getroffen, damit die Bürgerinnen und Bürger sich ein Bild davon machen können, was sie in den kommenden fünf Jahren erwartet, wenn sie die CDU und Eckhard Hisserich wählen. Wir sind davon überzeugt, hiermit ein umfassendes und tragfähiges Angebot gemacht zu haben. Hiervon wollen wir in den nächsten Wochen bis zur Wahl die Wählerinnen und Wähler gemeinsam überzeugen“, so Armin Klein und Eckhard Hisserich abschließend.
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