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18.04.2016, 10:27 Uhr
CDU und Grüne mit Verlauf der Gespräche zufrieden
Bei inhaltlichen Gemeinsamkeiten Zusammenarbeit – aber keine Koalition
Norbert Reinhardt, Fraktionsvorsitzender der CDU, und Barbara Schlemmer, Ortsverbandsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, sind mit dem Verlauf der bisher geführten Gespräche zufrieden. „Wir haben uns mehrmals zu Gesprächen getroffen, die immer in einer sachlichen und konstruktiven Atmosphäre stattgefunden haben. Hierbei konnten wir eine Reihe von inhaltlichen Übereinstimmungen feststellen“, erläutert Norbert Reinhardt den Verlauf der Gespräche.
So habe es bei der Umsetzung der Ergebnisse aus dem Bürgerbegehren, dem zukünftigen Umgang mit der Ansiedlung von Windkraftanlagen, gerade auf dem Hermannsberg, oder dem geplanten Gewerbegebiet an der zukünftigen A 49 zwischen beiden Parteien große Schnittmengen gegeben. Diese Themen wolle man gemeinsam angehen und die notwendigen Entscheidungen zusammen treffen. „Hierfür ist es allerdings wichtig, dass sich die neuen Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung auch im Magistrat widerspiegeln. Hierfür werden wir gemeinsam Sorge tragen“, skizziert Barbara Schlemmer das weitere Vorgehen. Ansonsten werde es jedoch keine festgeschriebene Koalition beider Parteien geben. „Wir haben uns darauf verständigt, dass es in der Sache bei Übereinstimmungen eine Zusammenarbeit geben wird. Ansonsten werden wir Entscheidungen im Stadtparlament mit wechselnden Mehrheiten treffen, damit die Möglichkeit besteht, Themen in der Sache mit den notwendigen Stimmen voranzubringen und umzusetzen“, führen Barbara Schlemmer und Norbert Reinhardt abschließend aus.