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Verwundert zeigt sich die CDU Fraktion in Homberg über die presseöffentlichen Äußerungen der Ortsvorsteherin Ober-Ofleidens im Rahmen der Ortsbeiratssitzung über die Vorschläge der Christdemokraten, den Kindergarten in Ober-Ofleiden zu einer Begegnungsstätte umzubauen und ein kleines Wohnbaugebiet auszuweisen. „Wir haben vor der letzten Wahl nach intensiven Gesprächen mit der Bevölkerung -einen Ortsbeirat gab es zu dieser Zeit ja nicht - Anregungen in unser Wahlprogramm aufgenommen. Das DGH am Dorfplatz und das Wohngebiet oberhalb der Erbsengasse gehörten dazu. Wenn man die einzelnen Vorschläge im Dorfentwicklungskonzept einmal durchliest, ist die Umbaulösung des Kindergartens zu einer Begegnungsstätte am Dorfmittelpunkt auch naheliegend“, ist die CDU-Fraktion überzeugt.
Allerdings könne man den Vorwurf, die CDU habe vorher nicht mit dem Ortsbeirat gesprochen nicht nachvollziehen. Es zeuge schon von einem seltsamen Politikverständnis, wenn man über die Inhalte von Anträgen diskutieren soll, bevor sie in die dafür vorgesehenen Gremien eingebracht worden seien. „Selbstverständlich hält die CDU den demokratisch legitimierten Weg der politischen Entscheidungen ein. Allerdings haben wir in unserem Antrag ausdrücklich den Wunsch formuliert, dass der Bedarf nach einer Begegnungsstätte geprüft wird und eruiert wird, ob der Vorschlag der CDU, hierfür den Kindergarten umzubauen, mehrheitsfähig ist. Hierzu sind Ortsbeirat und Arbeitskreis Dorferneuerung natürlich entsprechend zu hören. Wir wollten die Gremien nicht übergehen. Das hätte man jedoch erkennen können, wenn man sich die Mühe gemacht hätte, sich mit unserem Antrag genauer auseinanderzusetzen“, kritisiert die CDU-Fraktion das Verhalten. Wie der Ablauf der politischen Entscheidung sei, müsse doch auch der Ortsvorsteherin bekannt sein, da sie jahrelang in den entsprechenden Gremien der Stadt tätig gewesen sei.
Den Vorwurf, ein so wichtiges Projekt wie die Dorferneuerung zum Spielball politischer Scharmützel zu machen, könne so nicht stehen bleiben. Die CDU-Fraktion habe sich der Thematik eben gerade deshalb angenommen, weil es hier ersichtlich nicht voranginge. „Bis zum heutigen Tag gibt es keine Anträge der öffentlichen Hand für Gelder aus dem Dorferneuerungsprogramm. Lediglich die privaten Haushalte gehen hier mit gutem Beispiel voran. Abgesehen davon hat die Verwaltung bislang keinen notwendigen Beratervertrag vorgelegt. Das Thema droht einzuschlafen und damit zu scheitern. Das wollten wir mit unserer parlamentarischen Initiative verhindern“. Leider hätten die Koalitionsparteien im Homberger Rathaus die Notwendigkeit nicht erkannt und die von der CDU hierfür geforderte Einstellung von Planungsmitteln im Haushalt abgelehnt. „Wir wollten dieses wichtige Thema politisch Begleiten und ihm die Bedeutung geben, die es verdient. Wenn der Ortsbeirat damit nicht einverstanden ist, sei man für alternative Vorschläge offen“, so die Meinung der CDU-Fraktion.
Dass man nun zur neuen Dorfmitte eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben wolle, sei zwar grundsätzlich zu begrüßen. Hier mahne die CDU jedoch aufgrund der möglicherweise dann nicht mehr zur Verfügung stehenden Landesmittel aus dem Dorferneuerungsprogramm zur gebotenen Eile an. „Was auf keinen Fall passieren darf ist, dass am Ende der Prüfungen aufgrund des zeitlichen Verzugs andere Kommunen die Fördergelder abgeschöpft haben und Ober-Ofleiden nicht mehr zum Zuge kommt“, warnt die CDU-Fraktion vor den möglichen Folgen einer langwierigen Prüfung.
