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03.03.2018, 08:07 Uhr
Hombergs Haushalt mit zukunftsweisenden Projekten verabschiedet
Interne Differenzen belasten Arbeit der CDU-Fraktion – Fraktion fordert klare Entscheidung
In der vergangenen Stadtverordnetenversammlung wurde der Homberger Haushalt mit überwiegender Mehrheit verabschiedet. Nach Ansicht des CDU-Fraktionsvorsitzenden beinhaltet er „zukunftsweisende Projekte, die von der CDU seit Jahren gefordert und verfolgt werden“.

So seien die Investitionen in das DGH Schadenbach oder die Anbindung des Radwegs R6 über das Ohmtal-Viadukt Forderungen, die die CDU seit Jahren vorangetrieben habe. Und auch weitere Maßnahmen, die der Haushalt beinhalte, werden von der CDU befürwortet.

„Allerdings werden die Erfolge der CDU dadurch getrübt, dass es Mitglieder in der Fraktion gibt, die sehr eigene Ansichten vertreten und dies ohne vorherige Abstimmung mit der Fraktion oder dem Fraktionsvorstand förmlich in einer eigenen Haushaltsrede darlegen. Dieses Verhalten kann so nicht hingenommen werden“, kritisiert Norbert Reinhardt den nicht abgesprochenen Alleingang des Kollegen Hisserich, stellvertretend auch für die Kollegen Stumpf und Klapp.

Dieses Verhalten und diese Einstellungen seien umso unverständlicher, als man während der vergangenen Kommunalwahl und vor allem der letzten Bürgermeisterwahl all die Themen gemeinsam vehement vertreten habe.

„Man macht gemeinsam Wahlkampf und man gewinnt zusammen oder man verliert zusammen. Für die CDU war nach der verlorenen Bürgermeisterwahl klar, dass wir zum Wohle der Stadt unsere Ideen und Positionen mit der neuen Bürgermeisterin und im größtmöglichen Konsens mit den anderen Fraktionen durchsetzen wollen. Das ist für uns der Inbegriff parlamentarischer Demokratie“, führt Norbert Reinhardt weiter aus. Zumal die angestrebte Zusammenarbeit mit Bündnis 90/Die Grünen sich aus bekannten Gründen nicht bewährt habe.

Da könne es allerdings nicht sein, dass ein paar Stadtverordnete sich nicht daran halten, was die Fraktion gemeinsam beschließt und ständig eine andere Meinung vertreten, sei es in den Ausschüssen oder in der Stadtverordnetenversammlung. „Dieses Verhalten ruft Unverständnis und Kritik in der Fraktion hervor und schadet dem Ansehen der Fraktion nach Außen“, kritisiert Norbert Reinhardt das abweichende Verhalten der Kollegen Hisserich, Stumpf und Klapp.

Die Fraktionsmitglieder haben den Eindruck, dieses Verhalten ziele weiterhin auch darauf ab, die Bürgermeisterin und den Stadtverordnetenvorsteher in der Arbeit zu kritisieren um ein gewisses Maß an Selbstdarstellung  zu erreichen.

„Wenn Kolleginnen und Kollegen sich nicht mehr mit den Werten und Zielen der CDU-Fraktion identifizieren können oder wollen, steht es ihnen frei, die Fraktion zu verlassen. Ich fordere daher die Fraktionsmitglieder  Hisserich, Stumpf und Klapp auf, sich zu fragen, ob sie noch Teil der CDU-Fraktion sind. Entsprechende  Konsequenzen zu ziehen, wäre wohl bei den unterschiedlichen Auffassungen in der jetzigen Situation der richtige Schritt und würde von Charakterstärke zeugen, so der CDU-Fraktionsvorsitzende abschließend.

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